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Javier Milei InstitutFür Deregulierung in Europa

Javier Milei Institut für Deregulierung in Europa

Wir schreiben
die Streichliste.

96.876 Einzelnormen gelten im deutschen Bundesrecht. Wir gehen sie durch, Pflicht für Pflicht, und halten bei jeder fest: ob sie Sinn ergibt, wen sie trifft, was sie kostet, wer sie abschaffen kann und wie lange das dauert. Am Ende steht ein Katalog der Deregulierung, den eine Regierung am ersten Tag aufschlagen kann.

96.876Einzelnormen im deutschen BundesrechtBT-Drs. 20/11746, Stichtag 24.05.2024
+21 %mehr Einzelnormen als 2010Gleiche Drucksache, Vergleich mit dem Stand 01.01.2010
64 Mrd. €Bürokratiekosten der Wirtschaft, jedes JahrNationaler Normenkontrollrat, Jahresbericht 2025
17.115Artikel hat Argentinien seit Dezember 2023 geändert oder gestrichenMinisterio de Desregulación, Stand August 2026

Aus dem Institut

Reden, Studien und Termine

10.11.2026  ·  Bericht · Foto

Zwei Messetage in Halle

Zwei Messetage und ein voller Stand: Das Javier Milei Institut war am 7. und 8. November auf der Buchmesse „Seitenwechsel“ in Halle vertreten.

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04.11.2026  ·  Text · Aus dem Institut

Die Streichliste ist online

Ab sofort nimmt unsere Meldestelle Hinweise auf überflüssige Gesetze, Verordnungen, Formulare und Pflichten entgegen. Eine Meldung dauert etwa zwei Minuten und geht ohne Namen.

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27.10.2026  ·  Bericht · Foto

Vernetzung mit Italien: Begegnung mit Bernardo Ferrero

Auch nach Italien wächst unser Netzwerk: Am Rande der Madrid-Konferenz traf Joana Cotar den Ökonomen Bernardo Ferrero, Mitgründer und Präsident des italienischen Istituto Javier Milei per la Deregolamentazione. Im persönlichen Gespräch vereinbarten beide eine engere Zusammenarbeit zwischen ihren Instituten.

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Warum es uns gibt

Ein Land am anderen Ende der Welt tut gerade das, wovor sich hier jede Regierung drückt.

Argentinien hat seit Dezember 2023 gut 17.000 Rechtsartikel geändert oder gestrichen, führt darüber öffentlich Buch und veröffentlicht jeden Monat eine Bilanz. Im Dezember 2023 stiegen dort die Preise in einem einzigen Monat um 25,5 Prozent, im August 2026 waren es nur noch 1,7 Prozent.

Die Frage, was davon nach Deutschland übertragbar ist, ist der Grund, warum es dieses Institut gibt. Wir tragen zusammen, was dort funktioniert hat, prüfen es juristisch gegen die deutsche Rechtslage und übersetzen es in Vorschläge, die man auch in Deutschland umsetzen kann.

Unter dem Namen von Javier Milei arbeiten wir mit seiner Erlaubnis. Er hat der Österreichischen Schule verschafft, was ihr in hundert Jahren selten gelungen ist, nämlich den Praxistest an einem ganzen Land.

Auftrag

Unsere vier Aufgaben

01

Wir erfassen das Recht, das gilt

Wir lesen das Bundesrecht KI-gestützt aus und zerlegen jede Vorschrift in einzelne Pflichten: Adressat, zuständige Behörde, Häufigkeit, Sanktion, Herkunft aus Berlin oder Brüssel.

Rechtskorpus · Gold-Plating
02

Wir streichen Unsinniges und Überflüssiges

Für alles, was weg kann, legen wir die Streichung im fertigen Wortlaut vor, mit Begründung und Folgenabschätzung.

Gesetzentwürfe · Gegenprüfung
03

Wir liefern an jeden, der es umsetzen kann

Unsere Ergebnisse gehen an Ministerien, Landesregierungen, Kommunen, Kammern und Abgeordnete aller Fraktionen, überparteilich, kostenfrei und mit Fundstelle.

Bund · Länder · Kommunen
04

Wir bilden die Leute aus, die das weiterführen

Mit Seminaren, Nachwuchsförderung und wissenschaftlichen Arbeiten vermitteln wir, wie man Regulierung wieder loswird, eine Frage, die an deutschen Universitäten kaum vorkommt.

Seminare · Nachwuchs

Aus dem Katalog

Was gestrichen gehört, steht durchgestrichen da.

Jede Pflicht bekommt eine Fundstelle und einen Änderungsweg. Was wegfällt, ist markiert, und was bleiben soll, steht mit Begründung daneben.

  • § 22 Abs. 1 BImSchGSchutz Dritter vor vermeidbaren Einwirkungen durch Lärm, Rauch und LichtBleibtschützt Eigentum
  • § 146a Abs. 2 AOBelegausgabe bei jedem Geschäftsvorfall, auch für ein einzelnes BrötchenStreichenBundesgesetz
  • § 873 BGBEintragung im Grundbuch als Voraussetzung der RechtsänderungBleibtsichert Eigentum
  • Verpackungsregister (VerpackDG)Registrierung ab dem ersten versandten Päckchen, ohne BagatellgrenzeStreichenSchwelle fehlt

Die Streichliste

Welche Vorschrift stört Sie?

Jeder kennt eine, sei es die Aufbewahrungspflicht, die nie jemand kontrolliert, das Formular, das Daten abfragt, die drei andere Behörden längst haben, oder eine vorgeschriebene Kontrolle ohne jeden Sinn.

Wir führen Ihre Meldung auf die Norm zurück, die dahintersteckt, prüfen, wer sie abschaffen könnte, und veröffentlichen die stärksten Fälle mit Fundstelle und Streichungsvorschlag.

Bürokratie-Erhebung

207 Kammern und Verbände sind bereits gefragt.

Verteiler
207 Organisationen bundesweit
Kammern
79 Industrie- und Handelskammern, 53 Handwerkskammern
Agrar
8 Landwirtschaftskammern, 19 Landesbauernverbände
Arbeitgeber
14 Landesvereinigungen, 34 Bundesverbände

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