Ab jetzt wird gestrichen!
Die Forschungsstelle Deregulierung hat ihre Arbeit aufgenommen. Nach Monaten, in denen wir Team, Methode und Infrastruktur aufgebaut haben, geht es jetzt los, und wir freuen uns darauf!
Javier Milei Institut für Deregulierung in Europa
Wir schreiben
die Streichliste.
96.876 Einzelnormen gelten im deutschen Bundesrecht. Wir gehen sie durch, Pflicht für Pflicht, und halten bei jeder fest: ob sie Sinn ergibt, wen sie trifft, was sie kostet, wer sie abschaffen kann und wie lange das dauert. Am Ende steht ein Katalog der Deregulierung, den eine Regierung am ersten Tag aufschlagen kann.
Warum es uns gibt
Ein Land am anderen Ende der Welt tut gerade das, wovor sich hier jede Regierung drückt.
Argentinien hat seit Dezember 2023 gut 17.000 Rechtsartikel geändert oder gestrichen, führt darüber öffentlich Buch und veröffentlicht jeden Monat eine Bilanz. Im Dezember 2023 stiegen dort die Preise in einem einzigen Monat um 25,5 Prozent, im August 2026 waren es nur noch 1,7 Prozent.
Die Frage, was davon nach Deutschland übertragbar ist, ist der Grund, warum es dieses Institut gibt. Wir tragen zusammen, was dort funktioniert hat, prüfen es juristisch gegen die deutsche Rechtslage und übersetzen es in Vorschläge, die man auch in Deutschland umsetzen kann.
Unter dem Namen von Javier Milei arbeiten wir mit seiner Erlaubnis. Er hat der Österreichischen Schule verschafft, was ihr in hundert Jahren selten gelungen ist, nämlich den Praxistest an einem ganzen Land.
Auftrag
Unsere vier Aufgaben
01
Wir erfassen das Recht, das gilt
Wir lesen das Bundesrecht KI-gestützt aus und zerlegen jede Vorschrift in einzelne Pflichten: Adressat, zuständige Behörde, Häufigkeit, Sanktion, Herkunft aus Berlin oder Brüssel.
Rechtskorpus · Gold-Plating
02
Wir streichen Unsinniges und Überflüssiges
Für alles, was weg kann, legen wir die Streichung im fertigen Wortlaut vor, mit Begründung und Folgenabschätzung.
Gesetzentwürfe · Gegenprüfung
03
Wir liefern an jeden, der es umsetzen kann
Unsere Ergebnisse gehen an Ministerien, Landesregierungen, Kommunen, Kammern und Abgeordnete aller Fraktionen, überparteilich, kostenfrei und mit Fundstelle.
Bund · Länder · Kommunen
04
Wir bilden die Leute aus, die das weiterführen
Mit Seminaren, Nachwuchsförderung und wissenschaftlichen Arbeiten vermitteln wir, wie man Regulierung wieder loswird, eine Frage, die an deutschen Universitäten kaum vorkommt.
Seminare · Nachwuchs
Aus dem Katalog
Was gestrichen gehört, steht durchgestrichen da.
Jede Pflicht bekommt eine Fundstelle und einen Änderungsweg. Was wegfällt, ist markiert, und was bleiben soll, steht mit Begründung daneben.
- § 22 Abs. 1 BImSchGSchutz Dritter vor vermeidbaren Einwirkungen durch Lärm, Rauch und LichtBleibtschützt Eigentum
- § 146a Abs. 2 AOBelegausgabe bei jedem Geschäftsvorfall, auch für ein einzelnes BrötchenStreichenBundesgesetz
- § 873 BGBEintragung im Grundbuch als Voraussetzung der RechtsänderungBleibtsichert Eigentum
- Verpackungsregister (VerpackDG)Registrierung ab dem ersten versandten Päckchen, ohne BagatellgrenzeStreichenSchwelle fehlt
Aus dem Institut
Reden, Studien und Termine
Eröffnungsrede zur ersten Konferenz
Carlos A. Gebauer räumt in seiner Eröffnungsrede auf der Milei-Konferenz mit dem Regulierungsmythos auf: Nur konsequente Deregulierung setzt produktive Kräfte frei, bekämpft Armut und bringt die Freiheit voran. Die vollständige Aufzeichnung liegt mit spanischer Übersetzung vor.
Ansehen →Sozialer Zusammenhalt durch Deregulierung
Carlos A. Gebauer erklärt, warum weniger Normen Grundrechte wirksamer schützen als immer neue. Der vollständige Redetext steht als PDF bereit.
Herunterladen →Bürokratie-Erhebung
207 Kammern und Verbände sind bereits gefragt.
- Verteiler
- 207 Organisationen bundesweit
- Kammern
- 79 Industrie- und Handelskammern, 53 Handwerkskammern
- Agrar
- 8 Landwirtschaftskammern, 19 Landesbauernverbände
- Arbeitgeber
- 14 Landesvereinigungen, 34 Bundesverbände
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